Stellungnahme der Fraktion zur Planung des Thermenareals

Veröffentlicht am 02. Juli 2022

Bei der Stadtratssitzung am 28.07.2022 war der Haupt-TOP der öffentlichen Sitzung die Beauftragung einer “Machbarkeitsstudie” für das sog. Forum unter der Voraussetzung zuvor erarbeiteter Verwendungen.

Dabei wurde vor allem eines klar: Die Verwaltung, allen voran das Kulturbüro unter der Leitung von Rebecca Ribarek hat eine immense Arbeit dahingehend geleistet, in engster Abstimmung u. a. vor allem mit Vereinen, aber auch in der Planung der Zusammenlegung und Konzeption unserer Museen, sowie der archäologischen Sammlung, als auch der Planung des Archivs und der Bücherei, eine realistische Bedarfsanalyse zu erstellen.

Mittels dieser Bedarfsanalyse wurde gemeinsam mit dem Geschäftsführer der (städtischen) FSK GmbH, der Stadtplanung und Vertretern des Stadtrats ein Raumbedarfskonzept entwickelt.

Zusätzlich wurden Gastroplaner hin zu gezogen, die zu dem Schluss kamen: Eine eigenständige, leistungsfähige Gastronomie ist Grundvoraussetzung dafür, dass sich der Kulturstandort “Forum” entwickeln könne.

Die beiden Experten empfahlen ein “modernes Wirtshauskonzept” in einem eigenständigen Gebäude.

Auch wenn natürlich erst einmal geprüft werden muss, wie die Machbarkeit des Forums möglich ist, bleiben dennoch Fragen offen, die zumindest m. E. wenigstens grob v o r weiteren Planungen geklärt werden müssten:

  1. In welchem Rahmen können wir es uns überhaupt leisten, in rein defizitäre Infrastruktur (die zweifelsohne dringend benötigt wird) zu investieren (Bau, Herstellung)
  2. In welchem Rahmen können wir es uns überhaupt leisten, diese defizitäre Infrastruktur zu unterhalten (Abschreibung, Nebenkosten, Personalmehraufwand)
  3. Wie sieht denn (u. a. aus Haushaltssicht) der überhaupt realisierbare Zeitrahmen für das Forum aus:

Wenn man alle anstehenden Projekte einpreist könnte man als Laie schnell zu dem Schluss gelangen, dass ein Forum und damit verbundene, benötigte Finanzmittel, aber auch Personalkraft nicht vor in 6-10 Jahren angegangen werden könnte. All diese Dinge werden aber auch nun, nachdem man mit dem Thema Forum auf aktuellem “Planungsstand” erstmalig an die Öffentlichkeit geht, nicht offen angesprochen bzw. bekannt gegeben. Für mich persönlich sieht auch hier Transparenz anders aus.

Den schon seit Jahren immer währenden Einwand unserer SPD-Fraktion: Den dringend benötigten aber defizitären Nutzungen, gewinnbringende Nutzungen beizumischen, die gleichzeitig einen Belebungseffekt und Gewinn für die ganze Stadtgesellschaft bringen, mag ich schon gar nicht mehr anführen, hat der BM mir und unserer Fraktion in der Vergangenheit doch bereits sehr deutlich gemacht, dass dies nicht zur Debatte stünde, da es einen anderslautenden Stadtrats-Beschluss gibt.

Eine Aussage zur Finanzierbarkeit vor allem der laufenden Kosten jedoch gibt es weder öffentlich noch nichtöffentlich. Und so bleibt es dabei: Die Machbarkeitsstudie wurde in Auftrag gegeben.

Unabhängig davon, ob wir das, dann als “machbar” studierte Ergebnis finanziell stemmen können. Und das mag man schon ein wenig bezweifeln, gerade in Hinblick darauf, dass ein Umbau/Neubau/Sanierung der Thermenruine, des Veranstaltungssaals, der Eishalle sowie der Gastronomie inkl. Energiekonzept und damit verbundenen Ertüchtigungen sicherlich nicht deutlich unter 30.000.000,00 Euro abgehen werden, was der Investitionshaushalt sicherlich irgendwie gestemmt bekäme. Beim Finanzhaushalt sind in Bezug auf die oben erwähnten laufenden Mehrkosten, die sicherlich im unteren bis mittleren sechsstelligen Bereich liegen werden jedoch ernste Zweifel erlaubt. Leider werden solcherlei Einwände unserer Fraktion und Teilen der FDP nicht ernst genommen und unter den Tisch fallen gelassen.

Für Fragen und Anregungen zu diesem Thema stehen wir, Eure Fraktion euch wie immer zur Verfügung.

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