„Entgegen den Ideen, dass man einen formal installierten Seniorenbeirat benötigt, verfolge ich andere Ideen. Bei einem Beirat habe ich nämlich immer das Problem, dass ich hier keinen Verantwortlichen habe”, erklärte der CSU-Bürgermeisterkandidat Franz Feigl noch im Januar bei der Podiumsdiskussion im Ludwigspark. Stattdessen fordert er einen “Kümmerer”, der als Referent im Stadtrat die Interessen der Senioren wiedergibt und vertritt.

Mittlerweile positioniert sich Feigl zu diesem Thema deutlich anders! Bei der Podiumsdiskussion am vergangenen Freitag im Hotel Zeller war dies zu sehen und auch zu hören. Nun hat auch Herr Feigl das Thema Beirat für sich entdeckt und spricht sich plötzlich „Pro Seniorenbeirat“ aus.

Die SPD und auch unser Bürgermeisterkandidat Florian Kubsch hingegen sind seit Jahren für die Einführung von Beiräten, darunter auch ein Seniorenbeirat. Denn nur durch diese demokratisch gewählten Beiräte sieht die SPD eine echte Chance und kann eine Beteiligung der entsprechenden Gruppen in Königsbrunn gelingen.

Wie kommt es, dass man/frau seitens der CSU-Stadtratsfraktion sich in den vergangenen sechs Jahren im Stadtrat nicht wirklich um die Belange und Interessen der Senioren gekümmert hat? Waren und sind doch aktuell fünf CSU-Stadträte 65 Jahre und älter… da hätte man/frau sich in den reihen der Mehrheitsfraktion im Stadtrat ja durchaus um die Interessen der Senioren kümmern können – doch nicht dergleichen ist geschehen. Nicht zuletzt und gerade deshalb sieht die SPD den Kümmerer nicht als Alternative zu einem echten und demokratisch gewählten Seniorenbeirat.

Dies hat scheinbar auch Herr Feigl eingesehen, vom Kümmerer jedenfalls sprach er am Freitag überraschend nicht mehr.

Auch im SPD-Wahlprogramm findet sich die Forderung nach Beiräten, im CSU-Programm ist davon übrigens nicht die Rede:

Wir wollen alle Bevölkerungsgruppen in politische Entscheidungen einbinden; in erhöhtem Maße vor allem dann, wenn diese Entscheidungen sie direkt betreffen. Deshalb werden wir uns für die Schaffung von Beiräten einsetzen, die dem Stadtrat zur Seite stehen und als Fachgremien in Entscheidungen des Rates einbezogen werden.

Für den Anfang wollen wir je einen Beirat für Senioren, Jugendliche, Menschen mit Behinderung und Vereinssport schaffen, weiteren Beiräten stehen wir je nach Bedarf offen gegenüber. Diese Beiräte sollen kein Feigenblatt sein, sondern demokratisch gewählt, mit Kompetenzen und dem Recht auf Anhörung ausgestattet werden.